Italien und die EU. Beziehungsstatus: Es ist kompliziert

Italien und die Europäische Union sind auf das Engste miteinander verbunden. Doch die Beziehung ist kompliziert. Zwei Mitarbeiter des Deutschen Historischen Instituts in Rom (DHI Rom) zeigen, dass dieses Phänomen historische Wurzeln hat, die die EU seit ihrer Gründung beeinflussen.

Italien gehört zu den Gründungsmitgliedern der EU: In seiner Hauptstadt wurden 1957 die Römischen Verträge unterschrieben, ein zentraler Schritt in Richtung der Staatenunion. Heute ist Italien nach Deutschland und Frankreich die drittgrößte Wirtschaft der EU und Nettozahler des EU-Haushalts. Unter seinem vorigen Ministerpräsidenten Mario Draghi nahm das Land kürzlich erstmals seit Jahren auch wieder eine politische Führungsrolle in der Union an der Seite Deutschlands und Frankreichs ein.

Doch diese Verbundenheit schützt nicht vor Kritik. Im Gegenteil. In Italien steht die EU stets auf dem Prüfstand. Politik und Öffentlichkeit arbeiten sich wie in keinem anderen großen EU-Land – seit dem Brexit – an der Staatenunion und ihren vermeintlichen Fehlern ab: Zu viel Einmischung in den Alltag der Bürger bei zu wenig Gehör für italienische Probleme wie die Migration über das Mittelmeer.

So verhalf 2018 auch eine Anti-EU-Haltung der populistischen Fünf-Sterne-Partei zum Sieg bei der Parlamentswahl. Und auch die Fratelli d’Italia, die die Wahl 2022 gewonnen haben, stehen der EU kritisch gegenüber.

Die EU wächst dank und trotz Kritik

Nun fürchten Beobachter, dass die neugewählten Skeptiker aus Rom in Brüssel für Unruhe sorgen – und die voranschreitende EU-Integration behindern könnten. Dabei lässt ihre Argumentation glauben, dass die EU-Kritik in Italien ein neues Phänomen sei, das seinen Ursprung in den Verträgen von Maastricht und den Folgen der Wirtschafts- und Eurokrise ab 2008 hatte.

Doch diese Sicht greift zu kurz: Wie zwei Forschungsprojekte des DHI Rom zeigen, ist Kritik seit jeher ein inhärentes Element des Projekts der EU. Gerade in Italien. Erst die Widerstände haben die Staatenunion zu dem gemacht, was sie heute ist. Daher untersuchen Antonio Carbone und Andrea Carlo Martinez seit April 2021 im Verbundprojekt „Europas Gegenbewegungen. Euroskeptische Verflechtungen von den Anfängen der Europäischen Integration bis heute“, wie die europäische Integration den italienischen Diskurs geprägt hat, und welchen Einfluss der italienische Diskurs auf die Entstehung der EU hatte. Gleichzeitig ermöglichen ihre Erkenntnisse über jene historischen Gegenbewegungen einen neuen Blick auf moderne Kritiker.

Ihre Arbeit setzt bei der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) an, also den Ursprüngen der EU. Carbone und Martinez gehen von der Annahme aus, dass die Entstehung der EU rückblickend konfliktfreier dargestellt wird, als sie war:

Es stimmt nicht, dass die europäische Integration stets linear verlaufen ist und erst in der jüngeren Vergangenheit auf Probleme gestoßen ist,

sagt Carbone. „Es hat schon immer alternative Visionen der europäischen Integration gegeben.“

Von Orangen und Oliven zur Gemeinschaftswährung

Seine Post-Doc-Forschung geht von dieser These aus, indem sie etwa Parallelen zwischen den Schwierigkeiten bei der Süderweiterung der EWG in den 1970er und 1980er Jahren und heutigen Problemen der EU aufzeigt. Denn schon damals wuchsen Themen, die bei der Erweiterung nicht detailliert geklärt worden waren, mit den Jahren zu großen Problemen heran, die schließlich das Selbstverständnis der Union bedrohten.

Vor der Süderweiterung der EWG etwa, waren zwei Drittel des Budgets für die gemeinsame Agrarpolitik ausgegeben worden. Landwirtschaftliche Themen dominierten daher die Politik. Darum sorgte die Frage, ob Griechenland, Spanien und Portugal in die EWG aufgenommen werden sollten, für Zerwürfnisse: Denn einerseits würden sie den italienischen und französischen Landwirten damit bei Orangen, Zitronen und Oliven Konkurrenz innerhalb der EWG machen. Gleichzeitig würde sich aber das geopolitische Gleichgewicht der Gemeinschaft und ihre Prioritäten in Richtung Süden und Mittelmeerraum verschieben.

„Schon damals sehen wir die Auseinandersetzungen über die unterschiedlichen Vorstellungen von Solidarität und die Nord-Süd-Konflikte. Themen, die wir heute in der EU nur zu gut kennen“, sagt Carbone. Viele Vorurteile, die heute das Zusammenleben in der Union erschweren, schwelten bereits: Etwa die Vorstellung, dass die Mittelmeerstaaten auf die ökonomische Unterstützung der anderen europäischen Länder angewiesen seien, während sich die reicheren Länder gegen solidarische Verteilungsversuche stellten, um die eigenen Vorteile nicht zu gefährden. „Diese Fragen waren schon 1980 präsent, sind nicht gelöst worden und tauchen jetzt mit erneuter Stärke wieder auf“, sagt Carbone.

Er sieht hier eine Parallele zum Euro, der ebenfalls eingeführt wurde, ohne dass die Staatengemeinschaft vorab Konfliktpotenzial ausreichend geklärt hätte. So kam die Gemeinschaftswährung, ohne etwa die Fiskalpolitik anzupassen. Das Kalkül war, dass die Länder sich über die Jahre annähern würden. Bisher wurde diese Hoffnung jedoch teilweise enttäuscht und die daraus resultierenden Spannungen drohen immer wieder, die EU zu sprengen.

Aus einzelnen Bewegungen wird ein gemeinsamer Kampf

Im Detail untersucht Carbone die Diskussion von Mitte der 1970er Jahre bis 1986, als nach Griechenland auch Portugal und Spanien in die EWG aufgenommen
wurden. Im Gegensatz zum herkömmlichen Fokus, der die Geschichte der EWG von den Institutionen her betrachtet, konzentriert Carbone sich auf die italienischen Bauernverbände: Er vollzieht die Konflikte zwischen den Verbänden und ihre unterschiedlichen Haltungen zur EWG nach, um zu verstehen, wie das Projekt wahrgenommen und diskutiert wurde – und welchen Einfluss das wiederum auf die EWG selbst hatte.

„Ein erster Effekt, den ich sehe, ist, dass zwischen den europäischen Bauern ein Integrationsprozess stattfindet. Aus vereinzelten Protesten gegen die Politik der EWG, etwa wegen der Kürzung von Subventionen, entwickeln sie einen gemeinsamen Kampf“, sagt Carbone. Ein erstes transnationales Netzwerk von Kritikern der europäischen Integration entsteht. Das zu verstehen, sei für die kollektive europäische Identität wichtig, glaubt er: „Die europäische Integration ist eine zackige Linie und die Gegenbewegungen haben einen wichtigen Anteil daran.“

Das will auch Andrea Carlo Martinez in seinem Forschungsprojekt belegen. Dafür beschäftigt er sich mit der Rolle der italienischen Medien an den verschiedenen Wendepunkten in den frühen Tagen des europäischen Projekts. Einer dieser Punkte ist die Unterzeichnung der Römischen Verträge. Besonders interessiert Martinez dabei der Diskurs in kleinen, lokalen Zeitungen, die frei vom Einfluss der mächtigen pro-europäischen Regierung in Rom sind.

„Bisher habe ich herausgefunden, dass die Situation in den 1950er Jahren facettenreicher war, als sie heute dargestellt wird“, sagt Martinez. Die Haltung der Kommunisten ist gemeinhin bekannt: Sie lehnten die EWG als US-amerikanisches Projekt ab. Doch schon die Position der Föderalisten ist weniger bekannt. Auch sie standen der EWG kritisch gegenüber, aber aus gegenteiligen Gründen: Die politische Integration ging ihnen nicht weit genug. Sie wollten einen europäischen Megastaat errichten – die Vereinigten Staaten von Europa. „Ironischerweise haben wir also die pro-europäischsten Menschen im Land, die das kritisieren, was als der grundlegende Vertrag der Europäischen Gemeinschaft angesehen wird“, sagt Martinez.

Kritik, die auch 65 Jahre später noch besteht

Eine weitere überraschende Position, die Martinez in seiner Forschung zutage gefördert hat, stammt aus dem neofaschistischen Wochenmagazin „Asso di Bastoni“. Es publizierte kurz vor der Unterzeichnung der Verträge einen Artikel, der forderte, dass Europa eine Seele brauche, weil es sonst eine langweilige, bürokratische Institution bleibe, die sich nicht wirklich mit den Ideen der europäischen Einheit und Zivilisation beschäftige. Europa braucht eine Seele? „Damals war diese Idee völlig neu“, sagt Martinez. „Heute hingegen ist es ein häufiges Motiv in den Debatten über die europäische Integration, das auch die spätere Wahlsiegerin Giorgia Meloni in ihrem Wahlkampf 2022 verwendet hat.“

Zwischen diesen Polen positionieren sich die damals in Italien regierenden Christdemokraten, die die europäische Integration in ihrem Sinne vorantreiben. Jeden, der ihre Vision eines geeinten Europas anficht, markieren sie als Anti-Europäer oder Skeptiker und drängen ihn an den Rand der Debatte. Ein Fehler, wie Martinez glaubt: „Die EU und ihre Institutionen haben lange Zeit die Sicht vertreten, dass die europäische Einheit unvermeidlich ist und jeder, der das kritisiert, antieuropäisch ist.“ Doch durch die Ausgrenzung solcher Strömungen könne eine mächtigere Bewegung entstehen, die der EU erst recht gefährlich werden könne.

Auch hier sieht er eine Parallele zur jüngeren Vergangenheit: So seien auch in der Brexit-Debatte die  Ängste der Leave-Befürworter als antieuropäisch abgestempelt und von der Stay-Fraktion daher nicht ernst genommen worden. Mit dem Ergebnis, dass die Sorgen von rechtsnationalistischen Politikern ausgenutzt und schließlich in ein Leave-Votum verwandelt werden konnten.

Martinez ist davon überzeugt, dass es nicht so weit gekommen wäre, wenn die EU-Kritik der Menschen ernsthaft diskutiert worden wäre. Er hofft, dass seine Forschung dazu beiträgt, anzuerkennen, dass Kritik am Projekt der EU seit jeher existiert hat:

Debatten und Austausch sind das Herzstück des Prozesses der europäischen Integration. Es ist gesünder, sie nicht automatisch auszugrenzen.

Text von Virginia Kirst

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Antonio Carbone ist seit April 2021 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am DHI Rom im Verbundprojekt „Europas Gegenbewegungen“. Zuvor promovierte er an der Technischen Universität Berlin und war Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Freien Universität Berlin. Dort analysierte er in seiner Doktorarbeit, wie Epidemien im Buenos Aires des 19. Jahrhunderts den Stadtraum beeinflusst haben. Carbone forscht bevorzugt zu Globalgeschichte mit Schwerpunkt auf Südeuropa und Lateinamerika und zur Geschichte der europäischen Integration.

Andrea Carlo Martinez promoviert seit April 2021 im Verbundprojekt „Europas Gegenbewegungen“ am DHI Rom. Davor studierte er Theologie und Religion an der Universität Oxford und Internationale Beziehungen und Politik an der Universität Cambridge. Sein Interesse für Euroskeptizismus fließt nicht nur in seine Forschung ein, sondern auch in seine journalistischen Artikel, die er etwa für das TIME Magazine, Euronews und The Independent schreibt.

Dieser Beitrag ist erstmalig erschienen in „Weltweit vor Ort“, dem Magazin der Max Weber Stiftung, Ausgabe 02/22 „Ringen um Europa“: https://www.maxweberstiftung.de/aktuelles/medien/magazin.html

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