Von Wendepunkten und Kontinuitäten

Der skeptische Blick auf Europa hat in Polen eine lange Tradition – auch, wenn er in der jüngeren Geschichte kaum eine Rolle spielt: Die Zustimmungsraten zur polnischen EU-Mitgliedschaft sind kontinuierlich hoch. Die Argumente gegen die EU haben verschiedene Wurzeln, und bis heute spiegeln sich darin die Debatten der vergangenen Jahrzehnte wider. Das Spektrum der EU-Gegner reicht von kirchlichen Traditionalisten über nationalistische Politiker bis hin zu panslawischen Idealisten. Auch die Angst vor Deutschland im Westen und Russland im Osten taucht im Diskurs immer wieder auf. Zwei Forschungsprojekte, die im Rahmen des Verbundprojekts „Europas Gegenbewegungen“ durchgeführt werden, untersuchen den polnischen Euroskeptizismus nun zum ersten Mal aus historischer Perspektive.

Am Anfang gab es wichtigere Themen als Europa: Zurück ins Polen der 1980er Jahre, in ein Land, das geprägt war von den Protesten der Solidarnosc-Bewegung und vom Traum vieler Bürgerinnen und Bürger, mehr Freiheit zu erringen. Unterschiedliche Aktivisten und Gruppierungen rückten damals ins Scheinwerferlicht, jeweils mit eigenen Schwerpunkten. Was sie einte: Sie waren gegen die Regierung, gegen die Sowjetunion und für Menschenrechte. Über die damalige Europäischen Gemeinschaft machten sich viele keine Gedanken – zu drängend waren die aktuellen, die ganz gegenwärtigen Probleme. Wie unterschiedlich die Ansichten zu Europa waren, die die Akteure jener gesellschaftlichen Umbrüche hegten, zeigte sich in aller Deutlichkeit erst nach den Wendejahren 1989, 1990 und 1991.

Mit den tiefen Wurzeln des polnischen Euro-Skeptizismus beschäftigen sich zwei Forschungsprojekte am Deutschen Historischen Institut Warschau (DHI Warschau) – und zwar aufgeteilt in zwei Phasen: Um die Zeit bis zum EU-Beitritt geht es in der einen Analyse, die andere schaut auf die Jahre 2007 bis 2017. „Das Spannende ist: Die Politikwissenschaft hat sich schon ausführlich mit diesem Thema beschäftigt. Als Historikerinnen aber mit unserer speziellen Herangehensweise sind wir Pioniere auf diesem Feld“, sagt Olga Gontarska, die eines der beiden Projekte verantwortet. Und ihre Kollegin Beata Jurkowicz, die das andere Projekt leitet, ergänzt: „Der Euroskeptizismus hat nie eine große Rolle gespielt in der Forschung, weil die Unterstützung für die EU unter den Polen so hoch ist.“ Erst mit dem Erfolg der PiS-Partei und mit dem Brexit-Referendum sei das Thema auch in der Wissenschaft stärker beachtet worden. Und da sei insbesondere der geschichtswissenschaftliche Aspekt wichtig, so Jurkowicz:

Mit historischen Fragen kann man die Menschen auch heute beeinflussen.

Historische Erklärungsmuster zu heutigen Argumenten

Methodisch steht eine qualitative Diskursanalyse im Mittelpunkt der Untersuchungen: Wie haben die Medien über die unterschiedlichen Strömungen berichtet, welche Meinungen und Positionen gab es, wie gut waren sie zu hören? Und auch: Welche Auffassungen wurden im intellektuellen Diskurs vertreten, etwa in der Exilpresse während der kommunistischen Zeit? Aus diesen Mosaiksteinchen, das ist das Ziel der beiden Forschungsprojekte, soll sich ein Erklärungsmuster zusammensetzen für die Entstehung der euroskeptischen Positionen, die heute in der polnischen Debatte zu hören sind.

Eine Reihe von Wendepunkten wird bei den Untersuchungen besonders berücksichtigt. Neben der Zeit um die politische Wende herum ist es die Phase von 1998 bis 1999, in der die EU-Beitrittsverhandlungen begannen und der NATO-Beitritt stattfand. Die Jahre 2003 und 2004 waren durch das Referendum und den anschließenden EU-Beitritt gekennzeichnet, aber auch durch die polnische Entscheidung, am Krieg im Irak teilzunehmen. Die Jahre 2007 und 2008 waren dann durch den Beitritt zum Schengenraum, durch die nächste EU-Erweiterungsrunde und die Debatte zum Lissabonvertrag geprägt. Und schließlich die Phase von 2015 bis 2017: In ihr erstarkte die PiS-Partei und es wurde über das Haus der Europäischen Geschichte gestritten, das in Brüssel seine Eröffnung feierte.

„Manifest für die Außenpolitik im freien Polen“

Mit der Frühphase der euroskeptischen Gedanken setzt sich Forscherin Beata Jurkowicz auseinander. Als einschneidenden Debattenbeitrag, der die polnische Position über Jahre dominieren sollte, bewertet sie das Essay „Zwei Vaterländer, zwei Patriotismen“ von Jan Józef Lipski, das 1981 in der polnischen Exilzeitschrift „Kultura“ veröffentlicht wurde. Um die Vertreibung der Deutschen ging es darin vordergründig, aber dahinter schienen zentrale Fragen zum polnischen Kurs in Richtung Europa auf: die Aussöhnung von Deutschen und Polen ebenso wie der Freiheitsdiskurs in der Ukraine und der Status von Belarus. „Dieses Essay wurde später quasi zum Manifest für die Außenpolitik im freien Polen“, urteilt Beata Jurkowicz und weist auf einen Aspekt hin, der seither immer wieder auftaucht: Der Euroskeptizismus gehe fast immer einher mit einer Abgrenzung von Deutschland, einer feindseligen Rhetorik gegenüber Deutschland. Rund um die Wendejahre war es die Angst davor, dass „die Deutschen“ zurückkämen und massenhaft „unser Land“ aufkauften, später stand die vermeintliche politische Dominanz der Deutschen in Brüssel am Pranger. „Diese Auseinandersetzung mit Deutschland wiederum geht zurück auf Wurzeln im 19. Jahrhundert, auf Bismarcks Politik und die polnische Teilung“, so Jurkowicz – ein Narrativ, das die Argumente und Positionen bis heute beeinflusst.

Die Akteure der demokratischen Opposition waren sich im Ziel ihrer Bestrebungen einig – Freiheit für Polen –, aber in Sachen Europa hatten sie unterschiedliche Auffassungen und machten teils auch Wandlungen durch. Da gab es Ruch Młodej Polski (deutsch: Bewegung des Jungen Polens), am Anfang eine konservativ-antikommunistische Bewegung. Dann das linksgerichtete Komitet Obrony Robotników (Komitee zur Verteidigung der Arbeiter) und die Konfederacja Polski Niepodległej (Konföderation des unabhängigen Polens). Einige der führenden Akteure in diesen Organisationen wie Paweł Adamowicz oder Krzysztof Król waren anfangs skeptisch, machten dann aber einen Wandel hin zu überzeugten Europäern durch, andere gingen den entgegengesetzten Weg – unter ihnen Jarosław Kaczyński.

Die Osterweiterung von 2007 als Wendepunkt?

Die Studie von Olga Gontarska beginnt in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre.

Das Jahr 2007 mit der Aufnahme von Bulgarien und Rumänien markiert einen Moment, in dem die Polen aufhörten, sich selbst als ‚die Neuen‘ in der EU zu betrachten,

ist ihre Wahrnehmung: „Und diesen Prozess möchte ich im Detail untersuchen.“ Gontarska will tiefer einsteigen in das Thema, als es eine bloße Betrachtung der historischen Umfragewerte ermöglichen würde. „Für mich ist es unheimlich spannend, die Entwicklungen, die ich als Zeitzeugin ja selbst miterlebt habe, jetzt auf einer wissenschaftlichen Ebene zu beleuchten“, sagt sie.

In ihrer Analyse gruppiert sie die europaskeptischen Positionen nach ihrer Herkunft und Motivation in einige Oberkategorien ein. Da ist der katholische Symbolismus mit der Angst einiger konservativer Kirchenvertreter, dass die Kirche an Einfluss und Deutungshoheit verlieren könnte, wenn die EU zu sehr erstarken würde. Da ist die Selbst-Heroisierung – eine Strömung, deren Vertreter betonen, dass die EU den Polen wegen des Siegs über den Kommunismus zu Dank verpflichtet sei. Andere wiederum betonen eine polnische Opferrolle und blicken dafür auf die Geschichte des 20. Jahrhunderts zurück. Der Westen, zu dem nach dieser Rhetorik auch die USA gehören, habe Polen verraten. Und dann gibt es noch die Verfechter eines regionalen Sonderwegs, die sich wünschen, dass Polen sich nicht in der EU verortet, sondern eher in mitteleuropäischen Verbünden.

Die Parole vom „Nein zum Brüsseler Diktat“

In der chronologischen Entwicklung durchliefen die Stimmungen gegenüber der EU unterschiedliche Phasen – von der Transformationserfahrung, bei der sich einige als unerwünscht vom als elitären Club erlebten Europa fühlten, über ein bloßes Nachlassen der anfänglichen (nicht zuletzt wirtschaftlichen) Strahlkraft bis hin zur Befürchtung einer politischen Unterordnung, die in der Parole vom „Nein zum Brüsseler Diktat“ kulminiert.

In diesen beiden Ebenen, ob man nun eine chronologische und eine inhaltliche Sortierung vornimmt, lassen sich die verschiedenen Schichten des polnischen Euroskeptizismus zeigen,

sagt Olga Gontarska. Ihr Forschungsprojekt lässt sie bewusst beim Jahr 2017 enden. Damals wurde in Brüssel das „Haus der Europäischen Geschichte“ eröffnet – ein gewaltiges Ausstellungsprojekt, das die EU und die Wege zur europäischen Integration anschaulich machen soll. Zehn Jahre Vorlaufzeit gingen der Eröffnung voraus, federführend beteiligt war auch der polnische Historiker Włodzimierz Borodziej. Nach der Eröffnung allerdings wurde vor allem aus Polen viel Kritik an der Ausstellung geäußert. Der damalige Warschauer Kulturminister schrieb: „Es scheint, als sei die Darstellung der Religion und der Idee der Nation als Wurzel allen Übels in der Geschichte unseres Kontinents Ausdruck einer ideologischen, linken Gesinnung der Ausstellungsmacher.“

In dieser Debatte seien viele der euroskeptischen Argumente und Sentimente kulminiert, die sich seit Jahrzehnten in Polen entwickeln. Deshalb sei die Diskussion um das Haus der Europäischen Geschichte ein geeigneter Schlusspunkt für die Betrachtung in dem Forschungsprojekt.

Text von Kilian Kirchgessner

Beata Jurkowicz ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am DHI Warschau. Im Rahmen des Verbundprojekts „Europas Gegenbewegungen“ beschäftigt sie sich mit demokratischer Opposition in der Volksrepublik Polen und ihr Verhältnis zu Werten der Europäischen Union. Die promovierte Politologin spezialisierte sich in ihrer bisherigen Forschung stark auf die deutsch-polnischen Beziehungen. Mit der EU hatte sie in ihrer Karriere auch schon öfters zu tun: 2011 erhielt sie das Robert Schuman Stipendium am Europäischen Parlament, derzeit gehört sie zudem dem Expertenteam bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Polen an.

Olga Gontarska ist promovierte Historikerin, langjährige Journalistin und TV-Marketing- und PR-Managerin. Bevor sie am DHI Warschau als Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Projekt „Europas Gegenbewegungen“ anfing, arbeitete sie unter anderem an der Universität Warschau als Verantwortliche für die Zusammenarbeit mit den Ländern Mittel- und Osteuropas.

Dieser Beitrag ist erstmalig erschienen in „Weltweit vor Ort“, dem Magazin der Max Weber Stiftung, Ausgabe 02/22 „Ringen um Europa“: https://www.maxweberstiftung.de/aktuelles/medien/magazin.html